Auszug - Projektfreigabe: Förderprojekt Lübeck VIAA - Lübecks Verkehrsmanagement wird intelligent, analytisch und agil  

 14. Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 3.2
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Mo, 06.05.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
VO/2024/13077 Projektfreigabe und außerplanmäßige Bewilligung: Förderprojekt Lübeck VIAA - Lübecks Verkehrsmanagement wird intelligent, analytisch und agil
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Hagen
Federführend:5.660 - Stadtgrün und Verkehr Bearbeiter/-in: Kayser, Mirjana
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Zu diesem TOP reden, teilweise mit mehreren Wortbeiträgen, AM Prieur, Senatorin Hagen, Frau Kayser, AM Ramcke, AM Luetkens und der Vorsitzende.

Beschluss:


1)

Der Bürgermeister wird ermächtigt, das Projekt VIAA mit einer Gesamtprojektsumme von 4.920.000 € umzusetzen. (Zuständigkeit Hauptausschuss)

 

2)

Der Bürgermeister wird ermächtigt, die notwendige außerplanmäßige Mittelverschiebung von 1.090.000 € im Haushaltsjahr 2024 gem. § 82 Abs. 1 GO vorzunehmen sowie bereits 2024 drei Ingenieurstellen auszuschreiben und ab 2025 im Stellenplan aufzunehmen. Die fehlenden Mittel für 2024 werden aus dem Produktsachkonto (PSK) 542001.157.7852000 (Schlutuper Straße) auf dem PSK 541001.576.785300 (VIAA Verkehrsmanagement) außerplanmäßig zur Verfügung gestellt. (Zuständigkeit Bürgerschaft)


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß dem Beschlussvorschlag zu beschließen.