Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende AM Dr. Brock begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden:

TOP 3.5 Freigabe zur Fortsetzung des Projekts "Schule am Stadtpark, Herrichtung Ganztag sowie Elektromodernisierung", Schulstraße 22, 23568 Lübeck aufgrund Überschreitung der Projektkosten von > 175.000 EUR des veranschlagten Gesamtbudgets (VO/2024/13191)

TOP 6.1.1 Antwort auf die Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zum Bolzplatz in Groß Steinrade (VO/2024/12216-01)

TOP 6.2.8 AM Stephan Wisotzki (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erhaltungssatzung PV (VO/2024/13246)

TOP 6.4.6 Mündliche Mitteilung (5.000): Umbenennung Rathausinnenhof

Der Vorsitzende lässt en bloc über die Dringlichkeit der genannten TOP abstimmen.

Der Bauausschuss beschließt einstimmig, die genannten TOP im Wege der Dringlichkeit zu behandeln.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist.

Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP en bloc abstimmen.

Der Bauausschuss stimmt einstimmig zu.

AM Teschner erklärt sich für TOP 3.1 für befangen.

Der Vorsitzende fragt, ob die Fraktionen die Anfragen und Anträge von abwesenden Ausschussmitgliedern übernehmen.

Die anwesenden Vertreter der Fraktionen übernehmen die Anfrage und Anträge von abwesenden Ausschussmitgliedern ihrer jeweiligen Fraktion.

Der Vorsitzende beantragt, TOP 4.2 und TOP 7.1 gemeinsam zu behandeln. Ebenso beantragt er, TOP 4.3 und TOP 7.2 gemeinsam zu behandeln.

Der Bauausschuss stimmt einstimmig zu.

Der Vorsitzende beantragt, TOP 5.3 zu vertagen.

Senatorin Hagen ergänzt, dass die Verwaltung noch auf die Anwohnenden zugehen wolle.

Der Bauausschuss stimmt einstimmig zu.

AM Lange beantragt, TOP 4.5 und TOP 4.6 zu vertagen, bis das Votum des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege vorliegt.

Der Bauausschuss stimmt einstimmig zu.

Der Vorsitzende beantragt, TOP 7.5 zu vertagen, da in der nächsten Sitzung Anträge mit einer ähnlichen Thematik behandelt werden würden.

Der Bauausschuss stimmt einstimmig zu.

Der Vorsitzende beantragt, TOP 7.8 zu vertagen, da der Antragsinhalt erst am heutigen Tage dem Bauausschuss bekannt gegeben worden sei.

Der Bauausschuss stimmt einstimmig zu.

Der Bauausschuss beschließt einstimmig die Tagesordnung nach Maßgabe der gefassten Beschlüsse.