Auszug - Beantwortung der Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) zu: Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i.S.v. § 10 KitaG) Bestandserhebung 31.12.2023 Maßnahmenplanung 2024/25 (VO/2024/12945)
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Frau Schulte-Ostermann bedankt sich für die Beantwortung und appelliert daran für die immer größer werdenden Raumfehlbedarfe Lösungen zu finden. Herr Puhle ergänzt, dass aufgrund des Rechtsanspruchs das Land bis 2026 eine Regelung finden müsse. Frau Senatorin Frank weist darauf hin, dass im Schul- und Sportausschuss der Masterplan Schulbau dazu vorgestellt werden soll.
Auf eine Nachfrage von Herrn Puhle zur Übernahme der Baukosten durch das Land verweist Frau Senatorin Frank auf den kommenden Schul- und Sportausschuss.
Frau Schütt und Frau Senatorin Frank ergänzen die Ausführungen hinsichtlich der gesetzlichen Regelung zu den Hortgrößen.
Antwort:
Rückfragen zur Jugendhilfeplanung – Kindertagesbetreuung 2024/2025 (VO/2024/12945)
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | x | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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Die Beantwortung der Anfrage wird vom Ausschuss zur Kenntnis genommen.