Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die 6. Sitzung des Jugendhilfeausschusses mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Das stellvertretende bürgerliche Ausschussmitglied Filip Krubeck kommt verspätet und der Vorsitzende verpflichtet ihn nach dem TOP 3 – Anliegen der Jugend mit folgenden Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass es einen Dringlichkeitsantrag von Frau Schulte-Ostermann gibt und bittet um kurze Begründung der Dringlichkeit.

Frau Schulte-Ostermann erklärt, dass sie der Verwaltung ausreichend Zeit zur Anpassung des Berichtswesens geben wollte. Nach Rücksprache mit Frau Senatorin Frank sei dies aber nicht nötig, so dass sie den Dringlichkeitsantrag erstmal zurückstellen möchte und er dann im Juni regulär auf die Tagesordnung genommen werden könne.

Weiterhin wurde eine Anfrage von Frau Schulte-Ostermann zur Kita-Bedarfsplanung eingereicht, die unter TOP 4.7 aufgenommen wurde.

Der Vorsitzende fragt, ob weitere mündliche Anträge zur Tagesordnung gestellt werden und ob es Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit gibt. Dies ist nicht der Fall.

Die Tagesordnung ist damit unter einstimmig festgestellt.