Auszug - Mitteilungen des Vorsitzenden  

Herr Rettberg spricht die E-Mail von Herrn Andreas Müller (Fraktion DIE LINKE) an.

(Vorlage Vo / 2024 / 13171 Schulentwicklungsplan Förderzentren)

Herr Andreas Müller kritisiert, dass der Beirat in dieser Angelegenheit nicht beteiligt wurde und weist auf das Mitwirkungsrecht, laut Satzung des Behindertenbeirats hin.

Der Beirat diskutiert den Sachverhalt der Nichtbeteiligung und kommt zum Entschluss, dass der Beirat eigentlich hätte beteiligt werden müssen.

Eine Stellungnahme vom Beirat wird dazu noch erarbeitet.

Des Weiteren berichtet Herr Rettberg aus dem Sozialausschuss über die Thematik Frauenhäuser / Wohnung.