Auszug - Mitteilungen des Stadtpräsidenten  

Top 4 - Mitteilungen des Stadtpräsidenten

September-Sitzung an 2 Tagen

Der Vorsitzende erklärt, dass im Ältestenrat darüber beraten wurde, dass es sinnvoll sei, die September-Sitzung an 2 aufeinander folgenden Tagen einzuplanen, nämlich – wie geplant – als Ganztagessitzung am 26.09.2024 und – wenn nicht alle relevanten Tagesordnungspunkten beraten worden seien, werde die Sitzung am darauffolgenden Tag (27.09.2024) um 16.00 Uhr fortgesetzt. Hintergrund sei, dass die September-Sitzung die erste Sitzung nach den Sommerferien und gleichzeitig Haushaltssitzung sei und deshalb mit vielen Vorlagen gerechnet werde.

Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis.

Antragsschluss Mai-Sitzung

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass der Tag für den Antragsschluss der Mai-Sitzung (30.05.2024) der Pfingstmontag (20.05.2024) sei und bittet die Fraktionen, dies bei ihrer Terminierung zu beachten.

Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis.

Arbeitsgruppe Ausschüsse

Der Vorsitzende gibt eine kurze Sachstandsinfo zur letzte Sitzung der AG.

Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis.

Der Vorsitzende teilt mit, dass vor Eintritt in die Tagesordnung beschlossen wurde, die Tagesordnungspunkte 8.1 bis 8.3 vorzuziehen und im Anschluss an Tagesordnungspunkt 4 zu beraten.

Die Behandlung der Tagesordnungspunkte 8.1 bis 8.3 erfolgt an dieser Stelle. Die Beratung hierzu ist zur besseren Übersichtlichkeit direkt unter dem jeweiligen Tagesordnungspunkt protokolliert.