Auszug - Empfehlung des Ausschusses für Soziales zur Unterstützung der Umbaumaßnahmen der Sana-Klink Lübeck
|
Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Hierzu spricht BM Müller und beantragt, im Antragstext Sana 2030 in Sana-Lübeck 2030 zu ergänzen.
Frau Prüß spricht hierzu und erklärt, dass Sie sich die Empfehlung des Ausschusses zu eigen macht.
Weiterhin spricht Herr Gebert vom Beirat für Senior: innen und erläutert, dass es im Antrag 5.12.2023 heißen muss und nicht 5.12.2024.
Der Vorsitzende lässt über den geänderten und ergänzten Antrag abstimmen.
Beschluss in ergänzter und geänderter Fassung (durchgestrichen/unterstrichen):
Der Ausschuss für Soziales hat sich in der Sitzung am 05.12.202423 mit Hilfe eines Sachstandsberichtes zu den Umbaumaßnahmen der Sana-Klinik Lübeck informiert und sich im Anschluss für einen Appell an die Landes- und Bundesregierung entschieden.
Die Bürgerschaft Lübeck wird gebeten, nachfolgenden Appell zu beschließen und umzusetzen:
„Der Sozialausschuss der Lübecker Bürgerschaft spricht sich für die zügige Umsetzung des Projektes SANA-Lübeck 2030 aus.
Er appelliert an die Landesregierung, die notwendigen Voraussetzungen dafür zu schaffen.
Ebenso fordert der Ausschuss die Landes- und Bundesregierung dazu auf, auch während der Bauzeit zu jedem Zeitpunkt die medizinische Versorgung in Lübeck und der Region sicherzustellen.“
Der Ausschuss für Soziales hat sich einstimmig für die Unterstützung des Projekte SANA-Lübeck 2023 mit Hilfe dieses Appelles ausgesprochen.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme | x |
einstimmige Ablehnung |
| |
Ja-Stimmen |
| |
Nein-Stimmen |
| |
Enthaltungen |
| |
Kenntnisnahme |
| |
Vertagung |
| |
Ohne Votum |
|
![]() |
![]() |
![]() |
![]() |
![]() |
![]() |
![]() |
|
Beschluss: | 29.02.2024 | Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck | geändert beschlossen | ||||
![]() |
Koordinierung: | 1.101 - Bürgermeisterkanzlei | Bearbeitung: | 1.100 - Büro der Bürgerschaft | |||
Status: | 13.03.2024 | ||||||
Auftrag: |