Auszug - Mitteilungen des Stadtpräsidenten  

Der Vorsitzende erklärt wie folgt:

Mir ist es Bedürfnis vor Eintritt in die Debatten zwei drei Dinge anzusprechen, die mir in den letzten Wochen aufgefallen sind bzw. bei denen ich das Gefühl hatte, dass wir das gemeinsam oftmals besser können.

1) Politik benötigt Verwaltung und Verwaltung benötigt Politik, die besten Ergebnisse für unsere Stadt erzielen wir gemeinsam. Diese Zusammenarbeit soll möglichst von Vertrauen, Offenheit, fachlichem und menschlichem Austausch und respektvollem Umgang geprägt sein.

2) Vorlagen der Verwaltung sind häufig sehr komplex und über eine längere Zeit erarbeitet. Von uns Bürgerschaftsmitgliedern kann nicht immer erwartet werden, dass bei kurzfristigen größeren Vorlagen innerhalb von 2-3 Tagen bis zur Bürgerschaftssitzung Verständnis und/oder Abstimmung erzielt werden kann. Dies führt bei dem einen oder anderen Thema dazu, dass der eine oder andere das Gefühl bekommt, hier soll unter Zeitdruck etwas durchgedrückt werden. Das führt zu erheblichen Reibungen im Miteinander.

3) Wir haben in den letzten Sitzungen gesehen, dass die immer besser werdende gemeinsame intensive Ausschussarbeit dazu führt, dass viele dort ausführlich besprochene Themen in der Bürgerschaft zügig und gut abgearbeitet werden können. Dafür bedanke ich mich ausdrücklich und bitte Sie auch heute diese Disziplin einzuhalten.

                                                                                          Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis.