Auszug - Machbarkeitsstudien SIE LÜBECK  

 Frau Senatorin Steinrücke führt in das Thema ein und übergibt an Frau Heußel von Drees & Sommer, die anhand einer Power Point Präsentation die Machbarkeitsstudie vorstellt.

Im Anschluss an die Vorstellung der Machbarkeitsstudie erfragt Frau Akyurt, wie nun das Verfahren weitergehen wird.

Frau Senatorin Steinrücke erläutert, dass mit der Vorstellung der Studie sozusagen die 1. Lesung erfolgt ist und sich nun verschiedene Aufträge für die Verwaltung daraus ergeben.

Sie erklärt, dass noch weitere Vorlagen für die Standorte Am Behnckenhof, Schwartauer Alle und Neue Mitte Moisling geplant sind, die dem Ausschuss zu Entscheidung vorgelegt werden.

Die Verwaltung arbeitet jetzt anhand der Studie verschiedene Fragestellungen aus und beginnt mit der Prüfung verschiedener Einzelschritte, wie B. Vergabe von gutachterlichen Aufträge (Bodengutachten).

Herr Voht bedankt sich für die Präsentation und freut sich über die Entscheidung für die Zukunft der SIE. Er sieht es jetzt so, dass nun operative Entscheidungen bevorstehen und die sollten auch im operativen Bereich laufen. Er sieht es als ausreichend an, wenn die Politik regelmäßig informiert wird.

Frau Senatorin Steinrücke sagt zu, dass Beschlüsse von der Verwaltung vorbereitet werden, sofern die durch die Politik zu fassen sind.

Herr Müller erfragt detailliert zu der Vorstellung in der Studie, was gemacht werden kann, wenn die Geschoßflächenzahlen nicht erreicht würde, wie im Beispiel Dornbreite. Frau Heußel antwortet, dass erfolgt, in dem man die die Fläche reduziert, d.h. kleiner mit wenigen Plätzen bauen.

Frau Akyurt bittet hierzu die Zahlen bis zur Sitzung des Hauptausschusses nachzureichen

Frau Senatorin Steinrücke erläutert, dass man anhand der Pflegebedarfsplanung die Analyse vornehmen wird und die Zahlen zur nächsten Sitzung bereithalten wird, aber das wird nicht bis zu Sitzung des Hauptausschusses vorgelegt werden können.

Frau Claus bestätigt, das sich die Pflegebedürftigkeit in Lübeck im stationären Kontext bis zum Jahr 2040 nach der Prognose um ca. 20 % erhöhen wird.

Frau Akyurt bittet darum, dieses und auch die Zahlen zu den Kosten von Herrn Wadehn schriftlich zu bekommen.

Herr Wadehn erklärt, dass es noch keine konkreten Projektkosten gibt, die mitgeteilt werden könnten. Zudem unterliegen viele Kosten auch den Verhandlungen mit den Pflegekassen, deren Ausgang unbestimmt ist. Es könnten lediglich statistische Zahlen geliefert werden.

Frau Steinrücke erklärt, dass grobe Schätzungen bis zum Hauptausschuss vorgelegt werden können.

Frau Siegenbrink bekräftigt den Wunsch nach den Zahlen, weil die Zahlen von damals inzwischen ja genauer sein dürften, wäre die Vorlage bis zur Sitzung des Hauptausschusses sehr gut.

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

Die stellvertretende Vorsitzende ruft noch einmal zur Abstimmung über den Antrag von AM Voht bei TOP 4.1 auf und verliest den Antrag:

„Der Ausschuss für Soziales führt vierteljährlich Sitzungen als Werkausschuss SIE zusätzlich ab 2025 durch.“

Der Ausschuss beschließt einstimmig.

Die stellvertretende Vorsitzende schlägt eine 10 Minuten Pause von 19:20 Uhr bis 19.30 Uhr vor.

Nach der Pause schlägt die stellvertretende Vorsitzende vor, die TOP 5.1 bis 5.3 noch abschließend zu beraten und die TOP 7.1 bis 7.5 auf die kommende Sitzung im März zu vertragen.

Frau Siegenbrink spricht ebenfalls dafür aus, bittet aber dann die TOP 7.1 bis 7.5. zu Beginn der Sitzung im März zu beraten, damit nicht eine weitere Vertagung droht.

Der Ausschuss beschließt einstimmig die Vertragung der TOP 7.1 bis 7.5 in die März-Sitzung.