Auszug - Sachstand Masterplan Klimaschutz mit kommunaler Wärmeplanung  

Frau Hartmann erläutert, dass es wegen der beschlossenen Anpassung des Masterplanes an das Ziel Klimaneutralität bis 2035 eine neue Sachlage gebe. Sie kündigt eine neue Vorlage zur Beteiligung im März an, wenn die die Maßnahmen neu vom ifeu-Institut auf Ihre Durchschlagskraft bewertet worden seien. Es werde auch geprüft, welche Maßnahmen noch dazu kommen müssen, um das Ziel zu erreichen.

Herr Hinsen verweist auf eine Liste mit allen begonnen Maßnahmen und dem Verweis auf die entsprechenden Rechtsgrundlagen hin, die im Dezember mit der Bitte sich dazu zu äußern versandt worden sei. Leider sei nichts eingegangen. AM Mauritz bittet daraufhin um Vertagung. Senator Hinsen hält Gegenrede und man sei im laufenden Verfahren und er sehe den Haushaltbegleitbeschluss als erfüllt an. Ein Beschluss zum Vertagungsantrag wird nicht gefasst.

Kommunale Wärmeplanung

Frau Hartmann berichtet, es erfolge eine Datenübernahme, die Erfassung von weiteren Daten sei eine Herausforderung, der man sich stelle. Sie kündigt eine Sitzung des Begleitgremiums am 08.02.2024 an. Die Einladung erfolge in Kürze. Des Weiteren gebe es am 20. Februar ein Auftaktpressetermin. Herr Hinsen sagt er sei zuversichtlich, dass man das gesetzliche Ziel bis Ende 2024 die Kommunale Wärmeplanung vorzulegen, erreichen werde. Er betont, dass damit die Planung gemeint sei und nicht die Umsetzung. Es wird als erster Aufschlag ein Ampelsystem entstehen, um darzustellen, wo Fernwärme verfügbar sein könnte, oder nicht.

Frau Hartmann beantwortet die Fragen von AM Schüler, Mählenhoff, Mentz und Zahn.