Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Die Vorsitzende Silke Mählenhoff begrüßt die Anwesenden zur gemeinsamen Sitzung mit dem Bauausschuss und dem Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege und eröffnet die Sitzung um 16:07 Uhr (nach Eröffnung des Bauausschusses) mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Ferner macht die Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Die Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.

Die Vorsitzende weist auf die gemeinsame Beratung mit dem Bauausschuss und dem Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege zu TOP 3.2.1 hin. Die Sitzungsleitung während der gemeinsamen Beratung werde bei ihr liegen.

Herr Senator Hinsen erläutert, dass die Verwaltung den TOP 3.2.2 zur gemeinsamen Beratung der 3 Ausschüsse zurückziehe und der TOP nur im Bauausschuss im Anschluss an der gemeinsamen Sitzung behandelt werde.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden und lässt über die Dringlichkeit abstimmen:

TOP 5.1 Zentrale Stelle Rettungsdienst – Anstalt des öffentlichen Rechts – Zustimmung zum Wirtschaftsplan (VO/2023/12752)

Der Ausschuss für Umwelt und Sicherheit stimmt dem Dringlichkeitsantrag einstimmig zu.

Es sind keine zu verpflichtenden Ausschussmitglieder anwesend.

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Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung beschließt einstimmig nach Maßgabe der gefassten Beschlüsse die Tagesordnung.

Die Vorsitzende unterbricht um 16:10 Uhr die Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege. Die Sitzung wird danach um 16:14 Uhr fortgesetzt.

Die Vorsitzende ruft den TOP 3.2.1 zur gemeinsamen Beratung auf.

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