Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Die Sitzungen des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und des Bauausschusses werden eröffnet.

Der Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege, Hr. Stolzenberg, begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.

Der Vorsitzende verpflichtet die stellvertretenden bürgerlichen Ausschussmitglieder Fr. Grabitz und Fr. Zunft per Handschlag mit den Worten: „Ich verpflichte Sie gemäß § 46 Abs. 6 der Gemeindeordnung auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass TOP 3.2.2 gemeinsam mit dem Bauausschuss und dem Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung beraten wird sowie gemeinsam mit TOP 4.1 beraten und vorgezogen wird. TOP 3.2.5 soll gemeinsam mit TOP 7.1 und 7.1.1 beraten werden. Der Ausschuss stimmt dem zu.

Die Sitzungsleitung werde während der gemeinsamen Beratung bei der Vorsitzenden des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung, AM Mählenhoff, liegen.

Senator Hinsen erklärt, dass die Verwaltung den TOP 3.2.3 zur gemeinsamen Behandlung in allen drei Ausschüssen zurückziehe und über diesen TOP nur in der Bauausschusssitzung im Anschluss an die gemeinsame Sitzung beraten werde.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch fristgerecht eingereicht wurden:

TOP 3.7 (VO/2024/12896),

TOP 7.4 (VO/2024/12874-01-01),

TOP 7.1.1 (VO/2023/12748-02).

Die Sitzung wird nach Eröffnung der Ausschüsse um 16:14 Uhr fortgeführt.

Der Vorsitzende ruft TOP 3.2.2 zur gemeinsamen Behandlung auf.