Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Die Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Sie begrüßt die Gäste Herrn Dr. Frank von den SANA-Klinken, Herrn Dr. Katzbach sowie Herrn Dr. Frenzel.

Die Vorsitzende verpflichtet das stellvertretende bürgerliche Ausschussmitglied Frau Sabine Hallmann mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“

Die Vorsitzende lässt über TOP 5.2 und TOP 6.2 von der Nachtragstagesordnung abstimmen.

Der Ausschuss beschließt zu TOP 5.2 mit 13 Stimmen einstimmig die Dringlichkeit und erweitert die Tagesordnung um diesen TOP.

Herr Holtz betritt um 16.04 Uhr den Sitzungssaal.

Die Vorsitzende ruft den TOP 6.2 zur Abstimmung auf. Hierzu sprechen Frau Akyurt, Frau Gröschl-Bahr, Frau Siegenbrink, Herr Müller und Frau Senatorin Steinrücke. Inhaltlich wird über die Dringlichkeit und Notwendigkeit dieses Antrages diskutiert.

Der Ausschuss beschließt zu TOP 6.2 die Dringlichkeit mit 10 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen.

Die Vorsitzende lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP 10 bis 14 en bloc abstimmen: Der Ausschuss beschließt einstimmig die Zuordnung.

Der Ausschuss beschließt einstimmig, die Teilnahme von Herrn Kuschmierz und Frau Timmermann von der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil.

Abschließend lässt die Vorsitzende über die geänderte erweiterte Tagesordnung abstimmen.

Der Ausschuss beschließt einstimmig.