Auszug - Neufassung des Geschäftsbesorgungsvertrages zwischen der Lübecker Musik- und Kongresshallen GmbH und der Hansestadt Lübeck BgA MuK
|
Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Es gibt keine Wortmeldungen. Der Ausschussvorsitzende lässt über die Beschlussvorlage abstimmen.
Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
stimmt der Neufassung des Geschäftsbesorgungsvertrages
mit 14 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung zu.
Beschluss:
1. Der Bürgermeister wird ermächtigt den Geschäftsbesorgungsvertrag zwischen der Lübecker- Musik und Kongresshallen GmbH und der Hansestadt Lübeck – BgA MuK (nachstehend GBV MuK genannt) in der neuen Fassung gemäß Anlage 1 abzuschließen. Dieser ersetzt den GBV von 31.03. 1994 i.d.F. vom 21.02.1997 (Anlage 2).
2. Der Forderungsverzicht aus den Verbindlichkeiten der LMuK GmbH gegenüber der Hansestadt Lübeck aus dem Bank-Verrechnungskonto zum Stand 31. 12. 2023 wird zur Kenntnis genommen.
3. Die haushaltsmäßige Ordnung ist im Rahmen der Bewirtschaftung des Haushaltsjahres 2024 herbeizuführen.
Abstimmungsergebnis
Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege empfiehlt der Bürgerschaft gemäß dem Abstimmungsergebnis zu entscheiden. | einstimmige Annahme |
|
einstimmige Ablehnung |
| |
Ja-Stimmen | 14 | |
Nein-Stimmen |
| |
Enthaltungen | 1 | |
Kenntnisnahme |
| |
Vertagung |
| |
Ohne Votum |
|