Auszug - 2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck vom 31.03.2022  

Herr Simon erkundigt sich nach der Entwicklung der Standbetreiber. Frau Senatorin Steinrücke bittet hierzu Herrn Bär um Darstellung der Zahlen. Herr Bär erläutert dem Ausschuss die Entwicklung der Dauerhändler anhand einer Präsentation (Anlage 2). Herr Reinhardt spricht sich für eine genauere Auswertung nach den Wochentagen aus. Herr Bär sagt eine Prüfung und Erweiterung der Auswertung zu.

Zur Veränderung der Öffnungszeiten sprechen Herr Puschaddel, Frau Steinrücke und Herr Bär. Herr Puschaddel verweist auf erfolgreiche Marktkonzepte im süddeutschen Raum. Frau Senatorin Steinrücke geht hierzu auf die Herausforderung für die Standbetreiber bei zusätzlichen Geschäftszeiten ein. Herr Bär verweist auf den geplanten Ansatz von Thementagen.

Zur grundsätzlichen Ausrichtung der Wochenmärkte sprechen Frau Senatorin Steinrücke, Herr Abbe, Herr Bär, Herr Puschaddel, Frau Stegemann und Frau Kempke. Herr Bär informiert, dass u. a. bereits Gespräche mit der LTM zur Weiterentwicklung geplant sind. Herr Reinhardt weist darauf hin, dass die Thematik schon einen längeren Prozess in der politischen Diskussion durchlaufen hat. Frau Kempke geht auch auf die Herausforderung in der Flexibilität in der Flächennutzung zwischen Markt und anderen Veranstaltungen ein.

Herr Simon äußert sich kritisch zum Fortschritt der Digitalisierung. Hierzu berichtet Herr Bär, dass derzeit neben einer Lösung der Travekom auch zwei am Markt vorhandene Lösungen einer Fachsoftware für das Marktwesen sowie ein digitales Formularsystem der HL und der Umbau einer Fachsoftware des Ordnungsamtes geprüft werden. Neben den Kosten wird auch der datenschutzkonforme Betrieb der Lösungen geprüft. Derzeit sind Auswahl und Beauftragung für das ersten Quartal 2024 geplant.

Beschluss:

Die 2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck vom 31.03.2022 wird in der als Anlage 2 beigefügten Fassung beschlossen.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

(14 Ja-Stimmen)