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Auszug - AM Karin Burakowski (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Vergabe von öffentlichen Flächen zu Werbezwecken in Lübeck  

3. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege
TOP: Ö 3.3.1
Gremium: Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Mo, 09.10.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:01 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2023/12621 AM Karin Burakowski (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Vergabe von öffentlichen Flächen zu Werbezwecken in Lübeck
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN Bearbeiter/-in: Fiorenza, Angela
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

AM Burakowski begründet ihren Antrag. Vor dem Hintergrund der anstehenden Verhandlungen mit der Wall-GmbH sei eine Überprüfung der Vergabekriterien und Kontingente sinnvoll. Zum Ausmaß des Antrages und der Zuständigkeit sprechen Fr. Senatorin Frank und Fr. Jakubczyk. AM Stolzenberg und AM Burakowski halten eine vertragliche Regelung unter Berücksichtigung der Öffentlichkeitswirksamkeit von kulturellen Veranstaltungen und Akteuren für angebracht. Fr. Frank sagt zu, über das Verfahren in der kommenden Sitzung zu informieren.

 


Beschluss:


Dieses Jahr stehen die Verhandlungen über die Vergabe der öffentlichen Flächen zu Werbezwecken in Lübeck an.

 

Dazu folgende Fragen:

 

  1. Ist ein neuer Vertrag mit Wall GmbH in Verhandlung?
     
  2. Welche Veränderungen sind vorgesehen?
     
  3. Wie ist beabsichtigt, die Interessen von Initiativen und freier Kulturszene einzubinden?
     


 

 

 

 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum