Auszug - Fraktion LINKE & GAL: Beleuchtung historischer und öffentlicher Gebäude
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Der Ausschussvorsitzende ruft TOP 6.2 zur Beratung auf und merkt an, dass der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung den Antrag in seiner Sitzung am 19.09.2023 abgelehnt hat. AM Eickhoff spricht sich aus Energiespargründen für den Antrag aus. Fr. Senatorin Frank merkt an, dass es für den Denkmalschutz unerheblich sei, ob ein Gebäude beleuchtet werde. AM D’Amico fragt, zu welchen Zeiten öffentliche Gebäude aktuell beleuchtet werden und spricht den positiven Einfluss auf das Stadtbild an. Hierzu sprechen AM Eickhoff und AM Petereit. AM Stolzenberg regt an, den Antrag aus kulturpolitischer Sicht zu behandeln. AM D’Amico spricht für ihre Fraktion, dass das komplette Einstellen der Beleuchtung keine Option sei und aus diesem Grund dem Antrag nicht zugestimmt werde.
AV Stolzenberg lässt über den Antrag abstimmen.
Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
lehnt den Antrag mit einer Ja-Stimme und 14 Nein-Stimmen ab.
Beschluss:
Die Beleuchtung von historischen und öffentlichen Gebäuden wird bis auf weiteres eingestellt.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 1 | |
Nein-Stimmen | 14 | |
Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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