Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.

Zur Tagesordnung erkundigt sich AM Dr. Junghans, wann die Vorlage zu den Alternativen der unter Denkmalschutz stehenden Mühlentorbrücke (VO/2023/12447) den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege erreicht und bittet darum, dass den Denkmalschutz betreffende Vorlagen im Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege behandelt werden.  

Der Vorsitzende verpflichtet die stellvertretenden bürgerlichen Ausschussmitglieder Herrn Eickhoff und Herrn Wegner mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“

AM Petereit schlägt vor, TOP 5.1 gemeinsam mit TOP 7.1 zu beraten. Der Ausschuss stimmt dem zu.

Die Tagesordnung wird einstimmig festgestellt.