Auszug - Verpflichtung neuer Beisitzerinnen und Beisitzer  

1. Sitzung des Wahlprüfungsausschusses für die Senior:innenbeiratswahl am 14.05.2023
TOP: Ö 1
Gremium: Wahlprüfungsausschuss für die Senior:innenbeiratswahl am 14.05.2023 Beschlussart: (offen)
Datum: Fr, 13.10.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 10:00 - 10:50 Anlass: Sitzung
Raum: Roter Saal
Ort: Rathaus
 
Wortprotokoll

Um 10.00 Uhr begrüßt der Vorsitzende alle Anwesenden. Er nennt die Beisitzenden der heutigen Sitzung.  Das sind Frau Marchlowitz, Frau Lege und Herr Dabelstein.

Die Tagesordnung wird einstimmig beschlossen. Vor der Verpflichtung der Mitglieder und der Beisitzer:innen, weist Herr Bergmann ausdrücklich darauf hin, dass es sich bei der heutigen Beschlussfassung lediglich um eine Empfehlung für den Beirat für Senior:innen handelt. Die endgültige Entscheidung über den Beschluss wird in der kommenden Beiratssitzung getroffen. Es darf sich heute ausschließlich mit dem Einpruch von Frau Marchlowitz und dem Einspruch des Wahlamtes befasst werden, ohne Diskussion zur Sache.

 

Frau Lege und Herr Dabelstein warten in einem Nebenraum, falls Fragen an sie gestellt warden möchten.

 

Der Vorsitzende verpflichtet die Anwesenden mit folgendem Text:

 

Sehr geehrte Damen und Herren, ich verpflichte Sie gem. § 21 Abs.1 der Gemeindeordnung Schleswig-Holstein zur gewissenhaften, unparteiischen Tätigkeit und zur Verschwiegenheit und führe Sie damit in ihr Amt als Mitglied des Wahlprüfungsausschusses für den Beirat für Seniorinnen und Senioren ein.“