Auszug - AM Detlev Stolzenberg (Fraktion Unabhängige Volt-PARTEI) Austauschantrag zu VO/2023/12500: Finanzielle Förderung der freien Theater in Lübeck
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
AM Stolzenberg begründet seinen Antrag mit dem in der Sitzung am 10.07.2023 festgestellten Finanzierungsbedarf für die freien Theater in Lübeck.
AM Stabe erinnert daran, dass die Vorlagen zu den TOPs 7.5, 7.6 und 7.7 ohne Votum des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege weitergegeben werden solle und sich inhaltlich mit diesen Themen in den kommenden Sitzungen befasst werden solle. Fr. Frank gibt zu bedenken, dass es über die freien Theater hinaus weitere institutionell geförderte Träger in der Kulturförderung, beispielsweise die Musikschulen, gibt und appelliert die Institutionen gleich zu behandeln.
AV Stolzenberg lässt darüber abstimmen, die TOPs 7.5, 7.6 und 7.7 ohne Beratung und ohne Votum an den Hauptausschuss weiterzugeben. Der Vorschlag wird bei einer Enthaltung angenommen.
Beschluss:
Die finanziellen Mittel zur Förderung der freien Theater in Lübeck wird für das Haushaltsjahr 2024 um einen Ansatz von zusätzlich 250 T€ aufgestockt und sind im Haushalt entsprechend zu ordnen. Für die mittelfristige Finanzplanung sind entsprechende Ansätze zu berücksichtigen.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum | X |