Auszug - Anfragen des BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Anfrage zum Stand der Verfahren zu Abrissanträgen von Kulturdenkmalen
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Der Ausschuss hat vor Eintritt in die Tagesordnung die Beantwortung der Anfrage im nichtöffentlichen Teil beschlossen.
Beschluss:
1. Für welche unter Denkmalschutz stehenden Gebäude liegen Abrissanträge vor?
2. Wie ist der jeweilige Stand der Verfahren?
3. Ist vor einer Entscheidung der Denkmalschutzbehörde die Unterrichtung des Fachausschusses beabsichtigt, damit eine Entscheidung zur Enteignung von Kulturdenkmalen überprüft werden kann, sofern auf andere Weise eine Gefahr für deren Erhaltung nicht zu beseitigen ist?
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | X | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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