Auszug - Anfrage von Thomas Helwing - Verkehrsüberwachung
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Wortprotokoll |
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Weshalb wird in Lübeck die „Autoposerszene" nicht kontrolliert?
In anderen Städten ist das bereits seit Längerem der Fall. In bestimmten Bereichen (z.B Neue Hafenstrasse) nimmt es Überhand.
Die Frage wird von Senator Hinsen wie folgt beantwortet:
Die Lübecker „Autoposerszene“ wird überwacht. Hauptsächlich fällt dies in den Zuständigkeitsbereich der Polizei. Es finden jedoch auch gemeinsame Kontrollen mit dem KOD und der Polizei statt. Ein besonderes Augenmerk liegt dabei u.a. auf den Straßen rund um die Lohmühle, da sich dort ein Treffpunkt für die Tuning-Szene etabliert hat.
Nachfrage von Herrn Helwing: Thema Standort Blitzer-Säulen
Herr Hinsen weist darauf hin, dass der genannte Ansprechpartner von Herrn Helwing seit geraumer Zeit nicht mehr im Dienst der Hansestadt Lübeck ist. Die neue Leitung befasst sich intensiv mit dem Thema „Auto-Poser“.
Die Standorte von Blitzer-Säulen sind kein Gegenstand der kommunalen Selbstverwaltung, daher auch nicht in der Entscheidungshoheit der Bürgerschaft, wie von Herrn Helwig angenommen wurde.
Die angesprochene Säule ist aus Gründen der allgemeinen Verkehrssicherheit an dieser Stelle wichtig, was auch durch Zahlenmaterial belegbar ist. Dies rechtfertigt den Einsatz der Säule an der besagten Stelle, auch unabhängig vom Zusammenhang mit dem Thema „Auto-Poser“.
Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis.