Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

2. Sitzung des Schul- und Sportausschusses - Sondersitzung (gemeinsame Sitzung mit dem Bauausschuss zu TOP 5.1)
TOP: Ö 1
Gremium: Schul- und Sportausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 04.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:38 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
 
Wortprotokoll

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.

 

Der Vorsitzende verpflichtet die anwesenden bürgerlichen Ausschussmitglieder Herrn Bull und Herrn Wargenau mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“

 

Der Vorsitzende schlägt vor die Tagesordnung um den Nachtrags-TOP 4.1 VO/2023/12443 Bericht zur Untersuchung von möglichen Interiumsstandorten zur Realisierung von Flächenbedarfen bei innerstädtischen Schulbaumaßnahmen als Ergänzung zur VO/2023/12311 zu erweitern.

Anschließend lässt der Vorsitzende über die Erweiterung der Tagesordnung abstimmen.

Der Ausschuss beschließt unter Bejahung der Dringlichkeit einstimmig, die Tagesordnung um den Nachtrags-TOP 4.1 zu erweitern.

 

Der Vorsitzende beantragt die gemeinsame Behandlung der TOPs 4.1 und  5.1 mit dem Bauausschuss. Der Ausschuss stimmt dem Antrag einstimmig zu.

 

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass zu TOP 4.1 Mitglieder der Schüler:innenvertretungen anwesend seien. Er beantragt, dass diese Rederecht zu diesem TOP bekommen.

Der Ausschuss stimmt dem Antrag einstimmig zu.

 

Die Vorsitzenden des Bausschusses und des Schul- und Sportausschusses einigen sich darauf, dass Herr Dr. Brock die gemeinsame Sitzung leiten wird.