Herr Babendererde berichtet, dass beim Karstadt „mixed-used“ Konzept eine Kompensation für G9 angedacht war. Durch die Schwierigkeiten im Ankauf wird dieses Konzept nicht fristgerecht für den Bedarf im Rahmen G9 umgesetzt werden können. In der Folge muss ein Zeitraum von 1,5 bis 2 Jahren kompensiert werden. Hierzu wurden diverse Gespräche Standortalternativen geprüft und Gespräche geführt. Die Innenstadtlage stellt eine große Herausforderung dar. Der Modulbau auf der Hüxwiese bietet sich zeitlich und räumlich als gute Lösung an. Eine Gegenüberstellung mit den anderen Standortvarianten hat ergeben, dass es sich hierbei um die beste Lösung handelt, die auch bereits den Schulleitungen der Innenstadt vorgestellt wurde.
Für die Oberschule zum Dom und die Domschule wird es eine Alternative geben. Die Oberschule zum Dom soll ausgelagert werden in die Domschule und die Domschule wird während der Bauarbeiten an beiden Schulen in einem Containerbau untergebracht.
Die Bedarfe der Ernestinenschule, des Johanneums und des Katharineums sollen für die 2 Jahre über den Modulbau auf der Hüxwiese gedeckt werden. Bedenken bezüglich eines Verkehrswegekonzeptes werden ernst genommen und eine gute Lösung gesucht. Aufgrund fehlender Alternativen wird die Variante des Modulbaus bevorzugt. Andere Raumangebote wurden geprüft. Es würden sehr kleine Trabantenlösungen geschaffen, welche organisatorisch und finanziell nicht sinnvoll wären. Eine organisatorische Lösung für einen möglichst reibungslosen Schulablauf im Zusammenhang mit dem Modulbau Hüxwiese soll im Dialog mit den Schulleitungen gefunden werden.
Frau Frank ergänzt, dass der Schulgemeinschaft im Februar zugesagt wurde, bis zu den Sommerferien ein Signal zu geben, damit die Schulleitungen die Schulaufnahmen für die 2024/2025 nach den Sommerferien planen können. Es ist nicht vorgesehen, dass der Modulbau Hüxwiese dauerhaft dort bestehen bleibt. Eine spätere Verwendung an einem anderen Ort ist, wie im damaligen Beschluss vorgesehen, auch weiterhin geplant.
Durch den Bau der Interimsschule auf der Buniamswiese sollen die per Beschluss kurzfristig umzusetzenden Baumaßnahmen für die Oberschule zum Dom und die Domschule umgesetzt werden.
Eine kurzfristige Beschlussfassung ist hier erforderlich, um den Prozess nicht zu verzögern.
Herr Dr. Friedemann hat bereits einen neuen Termin mit den Schulleitungen ausgemacht, um zum Sachstand zügig wieder berichten zu können.
Der Schulleitung des Johanneums wurde signalisiert, dass die dortigen Sanierungsmaßnahmen nicht bis 2028 aufgeschoben werden sollen. Frau Frank betont, dass es nicht die Absicht war, dass die Vorlage in Kücknitz zu größeren Irritationen geführt hat. Der Schulentwicklungsplanung für Kücknitz sollte nicht vorgegriffen werden. Die Standortvorschläge sollen als Beispiele verstanden werden. Die Verwaltung schlägt die weitere Verwendung der Modulschule in Kücknitz vor, da hier der Auftrag für die Schulentwicklungsplanung bereits vorliegt. Es soll jedoch nicht der Beteiligung der Schulgemeinschaft vorgegriffen werden.
Herr Dr. Friedemann betont, dass die Nutzung des Modulbaus für den Bedarf G9 eine gute Lösung ist, welche dennoch große Herausforderungen für die Schulgemeinschaften mit sich bringt. Bei dem angesetzten Termin sollen auch die Beteiligungsformen diskutiert werden, damit alle Beteiligten eingebunden werden und alternative Ideen eingebracht werden können um auch unter den eingeschränkten Bedingungen gute Bildung abliefern zu können.
Herr Puhle bedankt sich für die Vorlage und die Worte zu Kücknitz. Für ihn Bedarf die Vorlage nun keiner größeren Diskussion mehr. Ihm ist nur wichtig zu betonen, dass der Schulentwicklungsplanung Kücknitz nicht vorgegriffen wird. Insofern bittet er darum folgenden Satz aufzunehmen: „Ein möglicher Standort ergibt sich nach der abgeschlossenen Schulenwicklungsplanung.“
Herr Kerlin fragt nach, wann es mit der Domschule losgeht und ob noch andere Alternativen geprüft wurden wie z.B. VHS am Teichplatz, ehemaliger Werkstoffhof in der Kanalstraße, bei denen die Nähe zu den Schulen eher gegeben wäre. Und daraus ergibt sich, ob die Modulschule für die Domschule nicht die geeignetere Alternative wäre.
Herr Babendererde antwortet, dass beschlossen wurde, dass die Baumaßnahmen an der Domschule vorgezogen werden sollten und sich die Oberschule zum Dom direkt anschließt. Baubeginn für die Domschule soll Mitte/Ende 2025 bis Ende 2026 sein, danach Beginn der Baumaßnahmen an der Oberschule zum Dom, nach aktueller Planung Beginn 2027.
Ein weiterer Bau einer Schule in der Kanalstraße wäre auch aus wirtschaftlichen Gründen nicht vertretbar, da in unmittelbarer Nähe bereits der sehr moderne und teure Modulbau Hüxwiese besteht.
Herr Kerlin fragt auch noch nach dem genauen Standort auf dem Buniamshof. Der Bauplatz ist in Verlängerung zu den Kunststofffeldern/ Baskettball.
Frau Frank ergänzt, dass die VHS nach der Pandemie wieder erhöhten Raumbedarf hat und für den Zeitraum von zwei Jahren zu große Einschränkungen hinnehmen müsste. Es wäre auch nicht im Sinne der Schulen, die Räume nicht als eigene Räume nutzen und gestalten zu können. Sie weist darauf hin, dass die VHS gegenüber vom Modulbau liegt und sich somit die Wegezeiten nicht verkürzen würden.
Herr Kerlin wirft hierzu ein, dass es für das Johanneum eine Lösung wäre, wenn man in der Kanalstraße für die anderen beiden Schulen eine Containerlösung schafft, die man dann am Buniamshof sparen würde.
Herr Babendererde entgegnet, dass die räumliche und zeitliche Planung sowie die Verkehrssituation am Buniamshof für die Lösung Modulbau und Buniamshof sprechen.
Herr Zander begrüßt die Beteiligung der Schulen und eine Zusage für Lösungsansätze bis zu den Sommerferien. Er bedauert, dass die Themen erst in der Presse und dann im Ausschuss diskutiert wurden und weist darauf hin, dass die Gespräche mit den Schulen hätten früher stattfinden können, um den regulären Ausschuss zu erreichen.
Er schlägt vor, der Verwaltung die Möglichkeit zu geben, die noch offenen Fragen zu klären und mit einer überarbeiteten Vorlage in den nächsten Ausschuss zu gehen.
Weiterhin fragt er, ob Möglichkeiten am Marienkrankenhaus geprüft wurden. Die Flächen am Buniamshof sollten dem Sport zur Verfügung stehen.
Herr Haltermann entgegnet, dass eine Lösung nicht perfekt sein kann. Es wird sicherlich Kompromisse geben müssen. Der Lösungsansatz ist insgesamt sehr pragmatisch und möchte das Konzept nicht als Ganzes in Frage stellen. Das Bedürfnis des Sports ist verständlich. Jedoch sollte Schule vorgehen. Er sieht auf der Altstadtinsel wenig Möglichkeiten.
Es wird diskutiert, wo der Containerbau auf dem Buniamshof aufgestellt werden soll. Herr Schröder erläutert, dass die Fläche so ausgewählt wurde, um die Leichtathletik, wo wir Landesleistungszentrum sind, nicht zu beeinträchtigen. Herr Friedemann ergänzt, dass die Containeranlagen später für die Sanierung der Umkleidekabinen als Ausweichmöglichkeiten genutzt werden könnten.
Herr Bickford stimmt Herrn Haltermann zu, dass der Vorschlag zur Nutzung des Buniamshofs für die Domschule und die Oberschule zum Dom sinnvoll ist. Auch ihm erscheint jedoch ein Beschluss für den Modulbau beim heutigen Ausschuss für übereilt und würde gern andere Optionen konkret geprüft haben wollen, insbesondere Alternativen für Katharineum und Johanneum.
Der Ausschuss diskutiert, dass noch nicht alle Fragen geklärt sind und wie eine Vertagung des Beschlusses und eine Ergänzung durch die Verwaltung sich zeitlich aufgrund der bekannten Ausschusstermine auswirken würde.
Zu einer Nutzung des Marienkrankenhauses wird geklärt, dass dies geprüft wurde und zeitlich nicht umsetzbar ist. Eine Entscheidung in der heutigen Sitzung ist insbesondere für die Oberschule zum Dom und die Domschule notwendig, um rechtzeitig starten zu können.
Herr Zander beantragt eine Vertragung der Vorlage. Sieben Ausschussmitglieder sind dafür, sieben dagegen, eine Enthaltung. Somit ist der Antrag abgelehnt.
Herr Puhle beantragt, dass Ziffer 4, 1. Absatz der Vorlage bestehen bleibt. Nach dem Satz „Die Grundschulen Utkiek oder Roter Hahn in Kücknitz sind beide sanierungsbedürftig.“ wird der restliche Text durch folgenden Satz ersetzt: „Ein möglicher neuer Standort der Modulschule wird erst nach der laufenden Schulentwicklung betrachtet.“. Unter Punkt 7 wird der dritte Spiegelstrich gestrichen und eingefügt, dass für die Ernestinenschule und das Katharineum nach weiteren Lösungen gesucht wird. Ferner wird eine gemeinsame Sitzung am 04.09.2023 mit dem Bauausschuss beantragt. Vorher werden Fragen bei der Verwaltung eingereicht, die dann im Vorfeld beantwortet werden.
Diesem Antrag wird einstimmig zugestimmt.
Der Vorlage in Gänze stimmen sieben Mitglieder zu, eine Stimme dagegen, sieben Enthaltungen. Somit wird der Vorlage zugestimmt.
Es wird einen ergänzenden Bericht durch das GMHL geben, in dem die bisherigen Standortprüfungen sowie die Vorschläge Kanalstraße und Marienkrankenhaus ebenfalls aufgenommen werden. Der Bereich Schule und Sport wird einen Bericht zu den Gelingensbedingungen vorlegen. Fragen der Fraktionen sollten bis zum 15.08.2023 eingereicht werden.
