Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.

Es sind keine zu verpflichtenden Ausschussmitglieder anwesend.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Der AV teilt mit, dass der frühere TOP 3.2.3. (Berichtsantrag zur Bedeutung des Gartendenkmals Wallanlagen) versehentlich unter den Anfragen einsortiert wurde und jetzt als TOP 7.4. unter den Anträgen behandelt wird.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist.

Herr Stolzenberg beantragt die Vertagung von TOP 11.1. (Beantwortung der Anfrage zum Stand der Verfahren zu Abrissanträgen vom Kulturdenkmalen), die einstimmig vom Ausschuss beschlossen wird.

Der AV schlägt vor, den nichtöffentliche Teil der Niederschrift der Sitzung vom 13.02.2023 unter TOP 10. gemeinsam mit dem öffentlichen Teil der Niederschrift unter TOP 2.1. zu verhandeln. Der Ausschuss stimmt dem zu.

Die Tagesordnung wird einstimmig festgestellt.