Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende, Hr. Stolzenberg, begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

AV Stolzenberg weist darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.

Der Vorsitzende verpflichtet das stellvertretende bürgerliche Ausschussmitglied Hr. Preß mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“

Ferner macht AV Stolzenberg darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Der Ausschuss beschließt die gemeinsame Beratung der TOP 7.1 und 7.4 sowie der TOP 7.5 und 7.6. Der AV weist darauf hin, dass die TOP 7.7 und 7.8 irrtümlicher Weise auf der Tagesordnung stehen und erst für die Ausschusssitzung am 12.06.2023 vorgesehen sind.

Des Weiteren schlägt der AV vor, dass wenn es keinen Beratungsbedarf zum TOP 10.1. geben würde, dieser auch mit dem TOP 2.1. gemeinsam z.K. genommen werden kann.

Der Ausschuss stimmt dem zu.

Die Tagesordnung wird einstimmig festgestellt.