Auszug - Anfrage von AM Akyurt: Zeitplan für Neubauten der SIE  

32. Sitzung des Ausschusses für Soziales
TOP: Ö 3.4
Gremium: Ausschuss für Soziales Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 04.04.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:04 - 18:04 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
 
Wortprotokoll

Frau Akyurt erinnert an den im November gefassten Bürgerschaftsbeschluss zur Strategischen Neuausrichtung der SIE und verweist auf den Zeitplan. Demnach soll für den Standort Elswigstraße bereits im Jahr 2025 ein Neubau bereitstehen. Sie erfragt, wann hierzu mit einer Vorlage zu rechnen ist.

 

Frau Senatorin Steinrücke stellt dar, dass ein Grundsatzbeschluss und ein Beschluss zu den Machbarkeitsstudien für 3 mögliche Standorte gefasst wurden. Die Ergebnisse daraus werden den politischen Gremien mit Projekt- und Kostenplanung usw. detailliert vorgelegt.

 

In diesem Zusammenhang dankt Frau Senatorin Steinrücke für die Beschlussfassung in der Bürgerschaft, damit die Gespräche für den Standort Am Behnckenhof aufgenommen werden konnten.

 

Herr Voht merkt hierzu an, dass vor 10 Jahren die Zustimmung der CDU gebraucht worden ist. Dann wären die dringend benötigten Häuser schon im laufenden Betrieb.

 

Frau Akyurt bezieht sich noch einmal auf einen im Jahr 2015 gefassten Beschluss.

 

Frau Steinrücke stellt fest, dass ein Grundsatzbeschluss vorliegt und ergänzt, dass aktuell die gesamte Prüfung um das Thema HGH 90 % der Arbeitskraft der Mitarbeitenden bindet und zudem wird auch die Machbarkeitsstudie bearbeitet.

 

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.