Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der stellv. Vorsitzende des Bauausschusses Herr Dr. Brock begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Die Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.

Der Vorsitzende weist auf die gemeinsame Beratung mit dem Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zum TOP 5.1 hin.

Der Bauausschuss beschließt einstimmig die Tagesordnung.

Frau Mählenhoff eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung. Sie weist darauf hin, dass die Abstimmungen der Ausschüsse getrennt durchgeführt werden würden.