Auszug - BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, SPD, Antje Jansen (GAL): AT zu VO/2023/11900 Energie- und Wärmewende bei den Stadtwerken  

39. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 10.12
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 30.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 22:22 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2023/11900-02 BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, SPD, Antje Jansen (GAL): AT zu VO/2023/11900 Energie- und Wärmewende bei den Stadtwerken
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN Beteiligt:Geschäftsstelle der SPD Fraktion
Bearbeiter/-in: Fiorenza, Angela  Geschäftsstelle der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Hierzu sprechen BM Dr. Flasbarth, BM Petereit, BM Zander, Senator Hinsen.
 


Beschluss (in ergänzter Fassung – fett/kursiv):

Die Lübecker Bürgerschaft begrüßt die in Vorbereitung befindlichen Großprojekte zur regenerativen Wärmeversorgung in den Quartieren Marli (Lauerhofer Feld) und Moisling (Oberbüssauer Weg) als weitere wichtige Schritte, welche beispielhaft sind auf dem Weg zur Klimaneutralität der Hansestadt Lübeck.

 

Der Bürgermeister wird gebeten, der Lübecker Bürgerschaft 

  •         einen Bericht über das Konzept der „Stadtwerke Lübeck Gruppe“ zur Erreichung der Klimaziele der Hansestadt Lübeck bis 2030 (-50% THG-Emissionen auf Basis 2019) vorzulegen. Dieser Plan soll mit dem Masterplan Klimaschutz und dem in Erarbeitung befindlichen Kommunalen Wärmeplan abgestimmt sein.
  1.      bis Ende 2023 über die Planung von weiteren konkreten Großprojekten in Lübeck zur Wärmeerzeugung in Fernwärmenetzen mit ausschließlich regenerativen Wärmequellen zu berichten.
  2.      Die Bürgerschaft empfiehlt dem Bürgermeister auf die geplante Ausschreibung des Lübecker Wärme- und Kälteplanes zu verzichten und stattdessen, soweit rechtlich zulässig, die Möglichkeit der Inhouse Vergabe an die Stadtwerke Lübeck Gruppe zu prüfen

 


 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis in ergänzter Fassung

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

36

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

3

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 


  Beschluss: 30.03.2023 Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck geändert beschlossen
Mit Terminverzug am 10.06.2024 realisiert Koordinierung:
2.000 - Fachbereichsleitung Bearbeitung:
2.000 - Fachbereichsleitung
Status: 10.06.2024  
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