Auszug - BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, SPD, Antje Jansen (GAL): AT zu VO/2023/11900 Energie- und Wärmewende bei den Stadtwerken  

Hierzu sprechen BM Dr. Flasbarth, BM Petereit, BM Zander, Senator Hinsen.
 

Beschluss (in ergänzter Fassung – fett/kursiv):

Die Lübecker Bürgerschaft begrüßt die in Vorbereitung befindlichen Großprojekte zur regenerativen Wärmeversorgung in den Quartieren Marli (Lauerhofer Feld) und Moisling (Oberbüssauer Weg) als weitere wichtige Schritte, welche beispielhaft sind auf dem Weg zur Klimaneutralität der Hansestadt Lübeck.

Der Bürgermeister wird gebeten, der Lübecker Bürgerschaft 

•         einen Bericht über das Konzept der „Stadtwerke Lübeck Gruppe“ zur Erreichung der Klimaziele der Hansestadt Lübeck bis 2030 (-50% THG-Emissionen auf Basis 2019) vorzulegen. Dieser Plan soll mit dem Masterplan Klimaschutz und dem in Erarbeitung befindlichen Kommunalen Wärmeplan abgestimmt sein.

1.      bis Ende 2023 über die Planung von weiteren konkreten Großprojekten in Lübeck zur Wärmeerzeugung in Fernwärmenetzen mit ausschließlich regenerativen Wärmequellen zu berichten.
2.      Die Bürgerschaft empfiehlt dem Bürgermeister auf die geplante Ausschreibung des Lübecker Wärme- und Kälteplanes zu verzichten und stattdessen, soweit rechtlich zulässig, die Möglichkeit der Inhouse Vergabe an die Stadtwerke Lübeck Gruppe zu prüfen