Auszug - BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, SPD & Antje Jansen (GAL): AT zu VO/2023/11898-01-01 Fortsetzung der Förderung von Photovoltaikanlagen ("Balkonkraftwerke")

39. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

TOP:

Ö 10.11

Gremium:

Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Beschlussart:

unverändert beschlossen

Datum:

Do, 30.03.2023

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

14:00 - 22:22

Anlass:

Sitzung

Raum:

Bürgerschaftssaal

Ort:

Rathaus, 23552 Lübeck

3/11898-01-01-01 BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, SPD & Antje Jansen (GAL): AT zu VO/2023/11898-01-01 Fortsetzung der Förderung von Photovoltaikanlagen ("Balkonkraftwerke")

Status:

öffentlich

Bezüglich:

2023/11898-01-01

Federführend:

Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN

Beteiligt:

Geschäftsstelle der SPD Fraktion

Bearbeiter/-in:

Fiorenza, Angela

Geschäftsstelle der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion

Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

BM Mauritz zieht den Antrag zu TOP 10.11.1 der CDU-Fraktion zurück. Es spricht weiterhin BM Ramcke.

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, im bestehenden Haushalt 2023 ausreichend Mittel - mindestens 250 TEUR - umzuschichten, um die bisherige Förderung von haushaltsbezogenen Photovoltaikanlagen ("Balkonkraftwerke“) in Lübeck mit jeweils 200,00 Euro pro Installation fortsetzen zu können.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	34
	Nein-Stimmen	4
	Enthaltungen	1
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum


Beschluss:	30.03.2023		Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck	unverändert beschlossen
Koordinierung:		3.031 - Fachbereichs-Dienste	Bearbeitung:		3.030 - Fachbereichs-Controlling
Status:	12.07.2023
Auftrag:	Bitte gemäß Beschluss umsetzen.

ALLRIS net Ratsinformation

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Die finanziellen Mittel werden bereitgestellt. Seit dem 01.05.2023 wird die Förderung der Balkonsolaranlagen fortgesetzt.

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