Auszug - Mitteilung des Bereiches Archäologie und Denkmalpflege  

Hr. Wojtkiewicz berichtet zum Sachstand Ölmühle. Der Bereich Archäologie und Denkmalpflege hat eine Genehmigung zum Abriss des Gebäudes erteilt verbunden mit der Bedingung, dass die Antragstellerin eine umfängliche Dokumentation erstellen muss, bevor sie mit dem Abriss des Gebäudes beginnen darf.

Es sprechen AV Stolzenberg, AM Dr. Junghans, AM Steffen und Fr. Senatorin Frank zu der Sache.

Fr. Frank stellt dar, dass die Hürden für Zwangsenteignungen enorm hoch sind und hierfür deutschlandweit nur dementsprechend wenig Beispiele existieren. Sie weist zudem darauf hin, dass es sich in diesem Fall um ein laufendes Verwaltungsverfahrenen unter Anwendung des Denkmalrechtes handelt, bei dem nur begrenzter politischer Spielraum besteht. Herr Stolzenberg weist darauf hin, dass die Einleitung eines Enteignungsverfahrens nach Denkmalrecht eine kommunalpolitische Entscheidung voraussetzt und deshalb eine rechtzeitige Information des Denkmalausschusses über den Stand des Abrissantrages erforderlich ist.

Auf die Nachfrage von Hr. Böhm, was seit dem letzten Ausschuss seitens Stadt hinsichtlich des Gebäudes Wakenitzmauer unternommen wurde, antwortet Hr. Wojtkiewicz, dass sich die Angelegenheit noch im Verfahren befindet und derzeit die weiteren Schritte geprüft werden. Er weist darauf hin, dass es sich bei dem Gebäude um kein Denkmal handelt, dieses aber Bestandteil der Welterbestätte Lübeck ist.

Hr. Dr. Schneider berichtet zum aktuellen Stand der Schiffsbergung. Heute sind die Taucher in der Trave vor Ort. Die Ausschreibung zur Bergung des Schiffes endete am 10.03.2023. Die Vorlage dazu kommt Ende März in den Hauptausschuss und die Bürgerschaft. Auf die Nachfrage des AV Stolzenberg, wann die erste Bergung erfolgt, antwortet Hr. Dr. Schneider, dass die Beauftragung Ende April erfolgt, wenn die Bürgerschaft dazu ihr Einverständnis gegeben hat.