Auszug - Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse  

39. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 16
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 30.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 22:22 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
 
Wortprotokoll

Der Vorsitzende schließt den nichtöffentlichen Teil der Sitzung um 22.21 und teilt mit, dass im nichtöffentlichen Teil Beschlüsse gefasst wurden, die in der Niederschrift nachgelesen werden können.

 

Es folgen persönliche Worte des Vorsitzenden an die Mitglieder der Bürgerschaft.

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

 

TOP    Gegenstand                   Beschluss

 

 

 

 15.1.

Ausübung eines Wiederkaufsrechtes

Der Wiederverkauf eines Grundstücks in Travemünde ist weiter zu verfolgen.

 15.2.

Bestellung eines Erbbaurechtes Lübeck, Travemünder Allee

Die Bürgerschaft stimmt der Bestellung eines Erbbaurechts mit dem zukünftigen Erbbauberechtigten zu. zu.

 15.3.

Verkauf eines Grundstücks in der Heinrichstraße

Die Bürgerschaft stimmt dem Verkauf des Grundstückes zu.

 15.4. – 15.7

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Auf dem Ruhm, Heiweg, Fehlingstraße und Lerchenweg.

Die Bürgerschaft stimmt der vorzeitigen Verlängerung von Erbbaurechten in Lübeck Auf dem Ruhm, Heiweg, Fehlingstraße und Lerchenweg zu.

 15.8.

Verlängerung der Fertigstellungsfrist für ein Hotel

Die Bürgerschaft stimmt der Verlängerung der Fertigstellungsfrist zu.

 15.9.

Annahme einer Privatspende in Höhe von 400.000,00 EURO für Das NEUE Buddenbrookhaus

Die Bürgerschaft stimmt der Annahme einer Privatspende in Höhe von 400.000,00 EURO für Das NEUE Buddenbrookhaus zu.

 15.10.

Grundstück Lübeck, Falkenstraße
Erbbaurechtsteilaufhebung und -erstreckung sowie Neubestellung eines Erbbaurechtes

Die Bürgerschaft stimmt der Erbbaurechtsbestellung mit den zukünftigen Erbbauberechtigen zu. Ferner der Erbbaurechtserstreckung sowie –teilaufhebung an dem Grundstück.

 15.11.

Ausübung eines Wiederkaufsrechtes

Die Bürgerschaft stimmt der Ausübung eines Wiederkaufsrechtes zu.

 15.12.

Verlängerung des Konzessionsvertrags für den Herrentunnel

Die Bürgerschaft hat diese Vorlage  abgelehnt.

 15.13.

Bestellung einer Rechnungsprüferin

Die Bürgerschaft stimmt der Bestellung einer Rechnungsprüferin zu.