Auszug - Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum ÄA des AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): ÄA zu VO/2023/11903 DIE LINKE: Einführung eines Sozialtickets in der Hansestadt Lübeck für bedürftige Personen  

39. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 5.2
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Do, 30.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 22:22 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
2023/11903-01-01 Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum ÄA des AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): ÄA zu VO/2023/11903 DIE LINKE: Einführung eines Sozialtickets in der Hansestadt Lübeck für bedürftige Personen
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Pia SteinrückeBezüglich:
VO/2023/11903-01
Federführend:2.500 - Soziale Sicherung Bearbeiter/-in: Timmermann, Gitte
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

BM Dr. Lengen macht sich den Antrag zu eigen. Es spricht weiterhin BM Zunft.
 


Empfehlung

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Einführung eines Sozialtickets im ÖPNV für bedürftige Bürger*innen der Hansestadt Lübeck zu prüfen und dafür verschiedene Varianten hinsichtlich Kosten, Implementierungsdauer und -aufwand sowie Vorteilhaftigkeit und sozialer Wirkung zu evaluieren.

Dabei sind insbesondere Varianten zu berücksichtigen bezüglich:

Preispunkt (z.B. 9 €, 19 €, 29 € pro Monat)

Geltungsbereich (separates Ticket nur für Lübeck und oder subventioniertes 49-EuroTicket deutschlandweit)

Gruppe der Begünstigten (SGB II, SGB III, SGB IX, SGB XII, Wohngeldberechtigte

und ggf. andere)

Implementierung (Flensburger Modell, Verknüpfung mit Lübeck Card oder ggf. andere)


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

35

Nein-Stimmen

2

Enthaltungen

3

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 


  Beschluss: 30.03.2023 Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck unverändert beschlossen
Termin 05.09.2024 überschritten und noch nicht realisiert Koordinierung:
5.000 - Fachbereichsleitung Bearbeitung:
5.610 - Stadtplanung und Bauordnung
Status: in Bearbeitung  
Auftrag: