Auszug - Freie Wähler & GAL: Antrag zu VO/2022/11299-04 Haushalt 2023: Kindertagespflegepersonen erhalten auf Antrag erhöhte Kosten erstatten  

39. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 10.3
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Do, 30.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 22:22 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
2022/11299-04-01 Freie Wähler & GAL: Antrag zu VO/2022/11299-04 Haushalt 2023: Kindertagespflegepersonen erhalten auf Antrag erhöhte Kosten erstatten
   
 
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/2022/11299-04
Federführend:Geschäftsstelle der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion Bearbeiter/-in: Mentz, Katja
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Keine Wortmeldung.
 


Beschluss:

Das Landesministerium kündigte an, Kitas und Kindertagespflegestellen unter die Arme greifen zu wollen. Das Land stellt den Einrichtungen ab dem 1. Januar bis zum Ende des Jahres 2023 5 Mio Euro als Inflationsausgleich zur Verfügung, um den Sachkostenbasiswert, den Sachkostenzuschlag, die Mindesthöhen für die Sachkostenaufwandspauschale  und den Pauschalsatz pro Kind anzuheben.

 

Es möge im Jugendhilfeausschuss berichtet werden, wie sich die Bezuschussung durch das Land konkret für Lübecker Kitas und Kindertagespflegestellen auswirkt.
 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

BM Dr. Eymer stimmt nicht mit ab.

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 


  Beschluss: 30.03.2023 Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck unverändert beschlossen
Mit Terminverzug am 06.09.2023 realisiert Koordinierung:
4.041 - Fachbereichs-Dienste Bearbeitung:
4.041.3 Finanzielle Förderung der Kindertagesbetreuung
Status: 06.09.2023  
Auftrag: m.d.B. um Bearbeitung und Berichterstattung in den Jugendhilfeausschuss