Auszug - DIE LINKE, SPD und Freie Wähler/GAL AT zu VO/2023/11907 Städtisches Seniorenheim in der Altstadt   

39. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 10.14
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 30.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 22:22 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2023/11907-01 DIE LINKE, SPD und Freie Wähler/GAL AT zu VO/2023/11907 Städtisches Seniorenheim in der Altstadt

   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE Beteiligt:Geschäftsstelle der SPD Fraktion
Bearbeiter/-in: Martens, Hans-Jürgen  Geschäftsstelle der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Hierzu sprechen BM Prieur, BM Stolzenberg, BM Zunft, BM Akyurt, BM Jansen und BM Möller.
 


Beschluss:

Die Bürgerschaft möge beschließen,

 

Die Hansestadt Lübeck trägt dafür Sorge, dass es in der Altstadt mindestens ein städtisches Altenheim gibt.

 

Sollte die Schließung des Heiligen Geist Hospital unumgänglich sein, wird die Verwaltung beauftragt unverzüglich einen neuen innerstädtischen Standort zu planen und zu erschließen.

 

Ziel ist weiterhin der Betrieb eines APH durch die städtischen Senior:innen Einrichtung (Sie) in der Innenstadt. Der neue Standort soll den qualitativen Anforderungen an eine Alten- und Pflegeeinrichtung nach aktuellen Standards entsprechen und Teil der Ausbaustrategie 2030 werden.

 

Zu prüfen sind insbesondere auch folgende Standorte:

Marienkrankenhaus

ehemaliges Karstadt-Sport-Gebäude (Holstenstraße)

nach Realisierung des "Haus des Sports" freiwerdende Flächen an der Falkenstraße

 

Weitere mögliche Standorte sind vorzuschlagen.

Den Sozialausschuss und dem Hauptausschuss ist bis zum Ende des 2. Quartals fortwährend zu berichten.
 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

16

Nein-Stimmen

22

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum