Auszug - BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & SPD: AT zu VO/2023/11902 Einrichtung eines neuen Spielplatzes in Kronsforde  

39. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 10.13
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 30.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 22:22 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2023/11902-01 BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & SPD: AT zu VO/2023/11902 Einrichtung eines neuen Spielplatzes in Kronsforde
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN Beteiligt:Geschäftsstelle der SPD Fraktion
Bearbeiter/-in: Fiorenza, Angela   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Hierzu sprechen BM Stolzenberg und BM Ramcke.

BM Ramcke gibt einen Änderungsantrag für die Antragsteller:innen wie folgt zu Protokoll:

 

Bitte 1. Satz im 2. Absatz wie folgt austauschen:

Darüber hinaus ist eine Spielleitplanung mit einem Spielplatzplan zu erstellen, der...

 

Der Vorsitzende lässt über den geänderten Antrag abstimmen.
 


Beschluss in geänderter Fassung (gestrichen/fett/kursiv):

Der Bürgermeister wird aufgefordert alle notwendigen Schritte für die Erstellung eines neuen Spielplatzes in Kronsforde einzuleiten. Dabei sind vorrangig die Flächen an der Kronsforder Hauptstraße 37a und 37b (das alte Grundstück der freiwilligen Feuerwehr) oder alternativ nördlich der danebenstehenden Kirche, auf dem Grünflächengrundstück zu berücksichtigen. Zudem ist ein Beteiligungsformat zur Erhebung der genauen Bedarfe seitens der Kinder und Jugendliche durchzuführen.

Die Planungskosten sind haushälterisch für 2024 zu ordnen und eine Umsetzung für spätestens 2025 anzupeilen und entsprechend im Haushalt zu ordnen.

 

Darüber hinaus ist ein Spielplatzleitplan zu erstellen Darüber hinaus ist eine Spielleitplanung mit einem Spielplatzplan zu erstellen, der weitere Bedarfe an Spielplätzen erfasst und künftige Neubauten und Sanierungen von Spielplätzen sicherstellt. Bei der Erstellung ist der Sportentwicklungsplan mit zu berücksichtigen.“ Die Überschrift des Antrags müsste entsprechend geändert werden, z.B. „Einrichtung eines neuen Spielplatzes in Kronsforde und Erstellung eines Spielplatzleitplans.


 


 

 

Abstimmungsergebnis in geänderter Fassung:

 

BM Möller und Schaafberg stimmten nicht mit ab.

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

38

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 


  Beschluss: 30.03.2023 Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck geändert beschlossen
Termin 08.08.2024 überschritten und noch nicht realisiert Koordinierung:
5.000 - Fachbereichsleitung Bearbeitung:
5.660 - Stadtgrün und Verkehr
Status: in Bearbeitung  
Auftrag: