Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.

Der Vorsitzende schlägt vor die Tagesordnung um den Nachtrags-TOP 3.4.2 VO/2023/11872-01 Beantwortung der Anfrage des AM Dalila Mecker (DIE LINKE): Suchtprävention an den Lübecker Schulen zu erweitern.

Anschließend lässt der Vorsitzende über die Erweiterung der Tagesordnung abstimmen.

Der Ausschuss beschließt unter Bejahung der Dringlichkeit einstimmig, die Tagesordnung um den Nachtrags-TOP 3.4.2 zu erweitern.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist.

Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOPs einzeln abstimmen. Der Ausschuss stimmt jeweils einstimmig der nichtöffentlichen Beratung des TOPs 13.1 sowie 13.2. zu.

Frau Frank bittet darum, dass Hr. Wagner, Hr. Schröder und Fr. Wulff als Mitglieder der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil anwesend bleiben dürfen. Der Ausschuss stimmt dem einstimmig zu.

Auf Nachfrage des Vorsitzenden werden keine weiteren Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen.

Damit ist die Tagesordnung einschließlich des beschlossenen Nachtrags-TOPs 3.4.2 unter Bejahung der Dringlichkeit einstimmig festgestellt.

Es sind keine zu verpflichtenden Ausschussmitglieder anwesend.