Auszug - FDP: Städtische Parkflächen mit PV-Anlagen überdachen  

38. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 10.2
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 23.02.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:28 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2023/11796 FDP: Städtische Parkflächen mit PV-Anlagen überdachen
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der FDP Fraktion Bearbeiter/-in: Beisiegel, Natalie
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

BM Brozio beantragt folgende Ergänzung zu Protokoll:

Eingefügt nach PKW-Parkplatzflächen wird: auch städtische Parkhäuser.

 

                                                                                     Die Bürgerschaft ist einverstanden.

 

BM Krause beantragt die Abstimmung in der Fassung des Wirtschaftsausschusses, der wie folgt lautet:

Der Bürgermeister wird beauftragt bis zur Bürgerschaftssitzung im Juni/ Ende Q2-23 zu prüfen, ob und wieweit und es sinnvoll und wirtschaftlich ist, die städtischen PKW-Parkplatzflächen mit PV-Anlagen zu überdachen. Bei positiver Einschätzung wird der Bürgermeister gebeten, einen Vorschlag für einen Pilotstandort zu unterbreiten.

                                                                                      Die Bürgerschaft ist einverstanden.

 

BM Dr. Flasbarth richtet eine Frage an den Bürgermeister. rgermeister Lindenau sagt zu, die Beantwortung nachzureichen.

 

Der Vorsitzende lässt den Antrag in der um den von BM Brozio erweiterten Antrag sowie um die Ergänzung des Wirtschaftsausschusses abstimmen.

 


 

Beschluss in geänderter und ergänzter Fassung (fett/kursiv):

 

Der rgermeister wird beauftragt bis zur Bürgerschaftssitzung im Juni/ Ende Q2-23 zu prüfen, ob und wieweit und es sinnvoll und wirtschaftlich ist, die städtischen PKW-Parkplatzflächen auch städtische Parkhäuser mit PV-Anlagen zu überdachen. 

Bei positiver Einschätzung wird der Bürgermeister gebeten, einen Vorschlag für einen Pilotstandort zu unterbreiten.
 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

In geänderter und ergänzter Fassung.

(BM Hönel und BM Duggen stimmen nicht mit ab)

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

35

Nein-Stimmen

5

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 


  Beschluss: 23.02.2023 Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck geändert beschlossen
Termin 05.11.2024 überschritten und noch nicht realisiert Koordinierung:
5.000 - Fachbereichsleitung Bearbeitung:
5.660 - Stadtgrün und Verkehr
Status: in Bearbeitung  
Auftrag: