Auszug - NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. einer Stellplatzverordnung
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Wortprotokoll Abstimmungsergebnis |
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Auf Nachfrage des AM Prieur, ob es eine aktuell gültige Stellplatzverordnung gibt, informiert Frau Senatorin Hagen, dass es bereits einen Entwurf dazu gebe, es aber innerhalb der Verwaltung Schwierigkeiten in der praktischen Umsetzung gebe und man in Diskussionen mit Wohnungsbauunternehmen stehe.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | x | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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