Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende des Bauausschusses, Herr Lötsch, begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass zur gemeinsamen Beratung mit dem Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden:

TOP 6.1.1 Ergänzungsantrag von AM Lötsch (CDU), AM Vorkamp (BÜ90/Grüne), AM Stolzenberg (DU), AM Neskovic (F21), AM Langbehn zu: Dringlichkeitsempfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zum Antrag der AM Detlev Holst (Fraktion 21) und AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Berichtswunsch des Ausschussvorsitzenden zum aktuellen Stand Neues Buddenbrookhaus (VO/2022/11524-01)

Der Vorsitzende verpflichtet das (stellvertretende) bürgerliche Ausschussmitglied Herr Holst mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“

Der Vorsitzende weist auf die gemeinsame Beratung mit dem Kultur- und Denkmalpflegeausschuss zum TOP 6.1 und zum jeweiligen Antrag unter TOP 6.1.1 hin und schlägt vor, diese TOPs in der Beratungsfolge vorzuziehen und nach TOP 1 zu beraten. Der Ausschuss widerspricht nicht. Die Abstimmungen der Ausschüsse unter TOP 6.1 und 6.1.1 werden getrennt durchgeführt. Im Anschluss werde die gemeinsame Sitzung beendet und der Kultur- und Denkmalpflegeausschuss berät in alleiniger Sitzung über weitere Tagesordnungspunkte.

Der Bauausschuss beschließt einstimmig die Tagesordnung unter Bejahung der vorgeschlagenen Änderungen.