Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Der Vorsitzende teilt dem WA mit, dass Günter Büttner, geschätztes, langjähriges CDU- und Werkausschuss-Mitglied, gestorben ist und bittet um kurzes Innehalten.

Der Vorsitzende informiert, dass Frau Grädner mitteilte, dass Frau Bachmann die Fraktion gewechselt hat, aber diesen Ausschuss dennoch für die Fraktion 21 vertreten wird.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise be-fangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein geson-derter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorla-gen erforderlich ist. Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemel-deten TOP en bloc abstimmen. Die Beschlussfassung (Annahme) ergeht einstimmig ohne Enthaltungen.

Der Vorsitzende teilt mit, dass gem. § 39 Abs. 3 der GO der Bürgerschaft über die Teilnahme von Verwaltungsmitarbeitenden und Gästen im nichtöffentlichen Teil der Sitzung vor Eintritt abzustimmen ist und lässt über die Teilnahme von Herrn Thyen, Frau Tews, Herrn Wulf und Herrn Rehberg abstimmen. Es gibt keine Einwände und die Teilnahme ist damit beschlossen.