Auszug - Zentrale Stelle Rettungsdienst - Anstalt öffentlichen Rechts - Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2023
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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BM Petereit verlässt entschuldigt um 20.37 Uhr die Sitzung. Es erfolgt keine Wortmeldung.
BM Kleyer ist bei der Abstimmung nicht anwesend. BM Fürter und BM Reinhard sind wieder anwesend.
Beschluss:
Dem Wirtschaftsplan (inkl. fünfjährigem Finanzplan und Ergebnisverwendung) des gemeinsamen Kommunalunternehmens Zentrale Stelle Rettungsdienst Anstalt öffentlichen Rechts (ZSR AöR) wird zugestimmt.
Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:
(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)entfällt
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 42 | |
Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.