Auszug - Aktuelle Lage Coronavirus (Sen. Steinrücke)
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Wortprotokoll Abstimmungsergebnis |
Der Vorsitzende teilt mit, dass dieser Tagesordnungspunkt zur aktuellen Lage Coronavirus zukünftig nur noch auf die Tagesordnung aufgenommen werde, wenn aktuelle Umstände und Anliegen zu diesem Thema eine Mitteilung erfordern.
Frau Senatorin Steinrücke berichtet, dass vorgesehen sei, die interne Dienstanweisung zum Coronavirus aufzuheben.
AM Prieur merkt in diesem Zusammenhang an, dass im vergangenen Jahr angeregt wurde, die Bestuhlung in den Besprechungsräumen des Rathauses wieder auf die vollen Kapazitäten auszuweiten. Herr Groth führt hierzu aus, dass die Dienstanweisung zum 02.02.2023 zeitgleich mit der Aufhebung der Corona-Arbeitsschutzverordnung des Bundes aufgehoben und wieder eine Bestuhlung ohne Abstände vorgenommen werde.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | x | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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