Auszug - Dringlichkeitsempfehlung des Schul- und Sportausschusses an die Bürgerschaft zum Dringlichkeitsantrag des AM Katja Mentz: Sanierung der Grundschule Dom-Schule Lübeck (Sitzung des Schul- und Sportausschusses am 22.09.22) - Änderungsantrag von CDU + SPD -  

 36. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 5.2.1
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Do, 24.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:44 Anlass: Sitzung
Raum: Musik- und Kongresshalle
Ort: Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck
2022/11514-01-01 Dringlichkeitsempfehlung des Schul- und Sportausschusses an die Bürgerschaft zum Dringlichkeitsantrag des AM Katja Mentz: Sanierung der Grundschule Dom-Schule Lübeck (Sitzung des Schul- und Sportausschusses am 22.09.22)
- Änderungsantrag von CDU + SPD -
   
 
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/2022/11514-01
Federführend:Geschäftsstelle der CDU-Fraktion Beteiligt:Geschäftsstelle der SPD Fraktion
Bearbeiter/-in: Schaefer, Susanne   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Beschluss:

Die Bürgerschaft fordert den Bürgermeister auf:

 

  1. Die Grundinstandsetzung und die Verkehrssicherungsmaßnahmen der Domschule werden ohne zeitliche Verzögerung vorangetrieben. Es ist sicherzustellen, dass mit den Verkehrssicherungsmaßnahmen spätestens wie geplant im 1. Quartal 2024 begonnen werden und diese schnellstmöglich durchgeführt werden. Mit der Grundinstandsetzung ist spätestens im 4. Quartal 2024 zu beginnen. Diese Arbeiten sind innerhalb von 15 Monaten abzuschließen.

 

  1. Der Ersatzneubau Dach und die Grundinstandsetzung der OzD ist so weit voranzutreiben, dass die Baumaßnahmen im Anschluss der Arbeiten an der Domschule erfolgen (Beginn im 1. Quartal 2026, Fertigstellung innerhalb von 18 Monaten).

 

  1. Bis zum Januar 2023 ist dem Bauausschuss ein überarbeiteter Ablaufplan vorzulegen.

 

  1. Die haushalterische Ordnung ist sicherzustellen.



 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

  Beschluss: 24.11.2022 Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck unverändert beschlossen
Mit Terminverzug am 21.11.2024 realisiert Koordinierung:
5.000 - Fachbereichsleitung Bearbeitung:
5.651 - Gebäudemanagement
Status: 21.11.2024  
Auftrag:

ALLRIS net Ratsinformation

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Stand 5/2024: Der Bericht befindet sich in der Erstellung und wird der Bürgerschaft im Juni 2024 vorgelegt. Stand 11/2024: Dem Schul- u. Sportausschuss lag eine entsprechende Vorlage in der Sitzung am 18.07.2024 vor, die beschlossen wurde (VO 13204, TOP 5.2).