Auszug - Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.11.2022
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Wortprotokoll |
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Keine Wortmeldung.
Der Vorsitzende lässt über die Niederschrift abstimmen.
Der Ausschuss für Soziales stimmt mehrheitlich der Niederschrift in der vorliegenden Fassung mit 12 ja-Stimmen und 2 Enthaltungen zu.
Die Niederschrift ist damit in der vorgelegten Fassung festgestellt.
Herr Müller-Lornsen erfragt, was mit dem Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Sondersitzung zur SIE am 17.11.2022 nun geschehen ist. Der Vorsitzende erläutert, dass dieser vertragt wurde und zur nächsten Sondersitzung „HGH“ wieder auf die TO genommen wird.