Auszug - Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.11.2022  

Keine Wortmeldung.

Der Vorsitzende lässt über die Niederschrift abstimmen.

Der Ausschuss für Soziales stimmt mehrheitlich der Niederschrift in der vorliegenden Fassung mit 12 ja-Stimmen und 2 Enthaltungen zu.

Die Niederschrift ist damit in der vorgelegten Fassung festgestellt.

Herr Müller-Lornsen erfragt, was mit dem Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Sondersitzung zur SIE am 17.11.2022 nun geschehen ist. Der Vorsitzende erläutert, dass dieser vertragt wurde und zur nächsten Sondersitzung „HGH“ wieder auf die TO genommen wird.