Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Der Vorsitzende verpflichtet die stellvertretenden bürgerlichen Ausschussmitglieder Herrn Christian Steen und Herrn Étienne André Klenz mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“

Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP en bloc abstimmen. Für den nichtöffentlichen Teil werden Frau Timmermann und Herr Blank von der Verwaltung als Teilnehmende zugelassen.

Der Ausschuss entscheidet einstimmig.

Herr Dr. Lengen verweist auf den TOP 4.3 der Nachtragstagesordnung und gibt folgende Änderungen zur Tagesordnung bekannt:

Er erläutert, dass TOP 7.1 auf der Tagesordnung richtigerweise als Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft unter TOP 6.1 einzuordnen ist.

Er erläutert ferner, dass zu TOP 4.1 Frau Reichel noch erwartet wird und ggf. der TOP zurückgestellt werden sollte, wenn Frau Reichel noch nicht anwesend ist.

Die geänderte Tagesordnung wird einstimmig vom Ausschuss beschlossen.