Auszug - Projekt Bahnhaltepunkt Lübeck Moisling: Projektfreigabe, Materialauswahl und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2022 bestehenden Sperrvermerkes für das Projekt Bahnhaltepunkt Lübeck Moisling  

 36. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 9.35
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 24.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:44 Anlass: Sitzung
Raum: Musik- und Kongresshalle
Ort: Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck
VO/2022/11588 Projekt Bahnhaltepunkt Lübeck Moisling: Projektfreigabe und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2022 bestehenden Sperrvermerkes für das Projekt Bahnhaltepunkt Lübeck Moisling
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Hagen
Federführend:5.660 - Stadtgrün und Verkehr Bearbeiter/-in: Borchert, Florian
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

BM Lötsch beantragt die Abstimmung in der Fassung des Bauausschusses.

Der Vorsitzende lässt die Vorlage in der Fassung des Bauausschusses abstimmen.
 

Beschluss in der ergänzten Fassung des Bauausschusses (fett/kursiv):


 

  1. Der Bürgermeister wird vorbehaltlich der Aufhebung des Sperrvermerks ermächtigt das Projekt „Bahnhaltepunkt Lübeck Moisling“ umzusetzen (Hauptausschuss).

 

  1. Der bei dem Produktsachkonto 541001 630. 7852000 Tiefbaumaßnahmen bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 GemHVO-Doppik wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 4.340.000,00 EUR werden gleichzeitig freigegeben (Bürgerschaft).
  1. Der Parkplatz soll mit einem Solardach überbaut werden.


 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis in der ergänzten Fassung des Bauausschusses

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt