Auszug - BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag Detailplanung Fahrradverleihsystem für Lübeck
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Hierzu spricht BM Ramcke. Der Vorsitzende lässt zuerst über TOP 10.2.2 abstimmen, da es sich um den weitergehenden Antrag handelt. Hiernach lässt der Vorsitzende über den Antrag zu TOP 10.2 in der geänderten Fassung abstimmen.
Beschluss in der geänderten Fassung des Antrags zu TOP 10.2.2 (fett).:
Der Bürgermeister wird beauftragt, auf Grundlage des vorgestellten Grobkonzepts zu einem Fahrradverleihsystem für Lübeck (VO/2021/10481), eine Detailplanung auszuarbeiten.
Schwerpunkte dieser Detailplanung sollten sein:
- Die Suche nach Standorten für die Stationen
- Kombinierte Stationen mit Fahrrädern und E-Tretrollern
- Die Höhe der investiven Kosten und mögliche Förderungen
- Die Höhe der konsumtiven jährlichen Kosten unter Berücksichtigung möglicher Kooperationen und Werbepartner
- Konkretisierung möglicher Tarife und Erlöse (Tarif-Erlös-Modell)
Entsprechende Mittel von ca. 20.000 Euro für die Vergabe dieser Detailplanung, sind im Haushalt zu ordnen.
- Die Ermittlung von Standorten für die Stationen
- Kombinierte Stationen mit Fahrrädern und E-Tretrollern
- Möglichkeit der Einbeziehung bestehender Fahrradverleihangebote in das Konzept
- Konkretisierung möglicher Tarife und Erlöse (Tarif-Erlös-Modell)
- Konkretisierung der Ausschreibungs- und Vergabekosten sowie der Kosten für Management, Reporting, Evaluation und Marketing
- Maximal 400 TEUR investive Kosten unter Einbeziehung einer möglichen Förderung
- Maximal 250 TEUR jährliche Betriebskosten in der 1. Stufe unter Berücksichtigung möglicher Einnahmen
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Abstimmungsergebnis in der geänderten Fassung des Antrags zu TOP 10.2.2 – Mehrheitliche Annahme
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Beschluss: | 24.11.2022 | Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck | geändert beschlossen | ||||
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Koordinierung: | 5.000 - Fachbereichsleitung | Bearbeitung: | 5.610 - Stadtplanung und Bauordnung | |||
Status: | in Bearbeitung | ||||||
Auftrag: | gehört mit zur VO/2022/11013-02 |