Auszug - Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 03.11.2022 Grüner Pfeil für Radfahrer
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Hierzu sprechen BM Ramcke und Senatorin Hagen.
Beschluss:
Frau Meike Hintze beantragt:
Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, an welchen Ampel gesteuerten Kreuzungen die Einführung des grünen Pfeils zum Rechtsabbiegen für Radfahrende möglich ist.
Frau Hintze begründet ihren Antrag wie folgt:
Durch diese Maßnahme wird das Radfahren attraktiver.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 37 | |
Nein-Stimmen | 2 | |
Enthaltungen | 3 | |
Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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| Beschluss: | 24.11.2022 | Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck | unverändert beschlossen | ||||
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Koordinierung: | 5.000 - Fachbereichsleitung | Bearbeitung: | 5.660 - Stadtgrün und Verkehr | |||
| Status: | 30.06.2023 | ||||||
| Auftrag: | Rückmeldung bis zum 05.01.2023, wie dieser Antrag abgearbeitet wird bzw. wann der Bürgerschaft berichtet werden soll. | ||||||
Bericht zum Stand der Umsetzung:
Stand 4/2023:
Ein entsprechender Bericht wird der Bürgerschaft im Juni 2023 vorgelegt.
Stand 6/2023:
Der Bericht (VO 12090) wurde von der Bürgerschaft am 29.06.2023 (TOP 15.2) zur Kenntnis genommen. Der Auftrag ist somit erledigt.