Auszug - Bericht Winterdienst auf Radwegen
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Hierzu spricht BM Pluschkell er erklärt, auf direkte Nachfrage bei Herrn Senator Hinsen, dass es unter Punkt 3 nicht 10 %, sondern 10 Gramm pro Quadratmeter heißen muss.
Es sprechen weiterhin BM Mählenhoff und BM Luetkens.
Die Fraktionen DIE LINKE und Freie Wähler & GAL schließen sich dem Antrag zu TOP 7.6.1 an.
Beschluss:
Bericht anlässlich der aktuellen Situation des Winterdienstes auf Radwegen zur Kenntnisnahme.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | x | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.