Auszug - Bericht Winterdienst auf Radwegen  

 36. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 7.6
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Do, 24.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:44 Anlass: Sitzung
Raum: Musik- und Kongresshalle
Ort: Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck
VO/2022/11301 Bericht Winterdienst auf Radwegen
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator Ludger Hinsen
Federführend:3.700 - Entsorgungsbetriebe Lübeck Bearbeiter/-in: Rehberg, Manfred
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Hierzu spricht BM Pluschkell er erklärt, auf direkte Nachfrage bei Herrn Senator Hinsen, dass es unter Punkt 3 nicht 10 %, sondern 10 Gramm pro Quadratmeter heißen muss.

 

Es sprechen weiterhin BM Mählenhoff und BM Luetkens.

 

Die Fraktionen DIE LINKE und Freie Wähler & GAL schließen sich dem Antrag zu TOP 7.6.1 an.

Beschluss:

 

Bericht anlässlich der aktuellen Situation des Winterdienstes auf Radwegen zur Kenntnisnahme.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.